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Europäisches Patent · EP3681562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3681562
- Anmeldenummer
- EP18786094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2018
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 23.12.2020
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/145 (2006.01)A61M 5/158 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)
- Priorität
- US 201762559107 P 15.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/051337 17.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/055916 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 23.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HEZKIAHU, Ran
4668346 Herzliya, IL
HAMMER, Tal
Ramat-gan, IL
CABIRI, Oz
4526611 Hod Hasharon, IL
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