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Europäisches Patent · EP3681660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3681660
Anmeldenummer
EP18769616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2018
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/00 (2006.01)
B23B 51/06 (2006.01)
Priorität
DE 102017216393 15.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/073886 05.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/052876 21.03.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  4. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUNZE, Philipp

72666 Neckartailfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.