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Europäisches Patent · EP3682092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3682092
- Anmeldenummer
- EP18766199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2018
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 27.10.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 25/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017121337 14.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/073871 05.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/052874 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 27.04.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ABB Schweiz AG, Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden → Turbo Systems Switzerland Ltd., Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 27.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.