SCHORNSTEINVERLÄNGERUNG
Europäisches Patent · EP3682167 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3682167
- Anmeldenummer
- EP18785809
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2018
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 25.08.2021
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F23L 17/08 (2006.01)F23L 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CZ 201734103 U 13.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CZ2018/000042 04.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/052585 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Tschechisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2026
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 02.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2024
- 23.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 25.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.