SYSTEM UND VERFAHREN ZUR TORÜBERWACHUNG BEIM VERLASSEN ODER EINTREFFEN EINES AUTONOMEN FAHRZEUGS
Europäisches Patent · EP3682429 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3682429
- Anmeldenummer
- EP18793050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2018
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/196 (2006.01)G08B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762558080 P 13.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/050960 13.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/055709 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CORRENTI, Matthew Daniel
Tysons, Virginia 22102, US
CORRENTI, Karen
Tysons, Virginia 22102, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.