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Europäisches Patent · EP3682510 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3682510
- Anmeldenummer
- EP17765170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2017
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 08.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)H01R 9/26 (2006.01)H01R 13/639 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/072755 11.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/048067 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 14.06.2024
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Comatreleco AG, Bernstrasse 4, 3076 Worb → ComatReleco AG, Birchstrasse 24, 3186 Düdingen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2024
- 04.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2024
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.