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Europäisches Patent · EP3682670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3682670
- Anmeldenummer
- EP19822554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2019
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 28/10 (2009.01)H04W 40/22 (2009.01)H04L 47/12 (2022.01)H04L 47/30 (2022.01)
- Priorität
- GB 201810235 21.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/091737 18.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/242612 26.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARCO, Olivier
Shenzhen, Guangdong 518052, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.