MILCHAUFSCHÄUMER

Europäisches Patent · EP3682774 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3682774
Anmeldenummer
EP19020028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2019
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
09.03.2022
Schutz endet spätestens
15.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
A47J 31/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  6. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZWICK, Boris

52070 Aachen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.