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Europäisches Patent · EP3682843 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3682843
- Anmeldenummer
- EP19191143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2012
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 05.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201161492382 P 02.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 14.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
6296215 Tel-Aviv, IL
6423914 Tel-Aviv, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.