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Europäisches Patent · EP3682992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3682992
Anmeldenummer
EP20152517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2020
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
18.08.2021
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 41/08 (2006.01)
F16L 41/06 (2006.01)
Priorität
FR 1900509 21.01.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 29.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  3. 18.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HELLE, Jacky

80130 FRIVILLE ESCARBOTIN, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.