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Europäisches Patent · EP3683012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3683012
Anmeldenummer
EP17925291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2017
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
29.11.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/54 (2006.01)
B23Q 7/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/033110 13.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/053829 21.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  3. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Makino Milling Machine Co., Ltd.

3-19 Nakane 2-chome Meguro-ku, Tokyo 152-8578, JP

Erfinderin/Erfinder

SUGIYAMA, Naokazu

Yamanashi 401-0310, JP

SUMITA, Naoya

Yamanashi 401-0310, JP

ASANO, Masahiro

Yamanashi 401-0310, JP

YONEMITSU, Yuichi

Yamanashi 401-0310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.