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Europäisches Patent · EP3683130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3683130
- Anmeldenummer
- EP20152678
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2020
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 25/08 (2006.01)B62M 9/122 (2010.01)B62M 9/132 (2010.01)B62K 23/06 (2006.01)B62K 23/02 (2006.01)B62K 21/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201916251711 18.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ho, Alexander Kon-I
Chicago, Il 60610, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.