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Europäisches Patent · EP3683158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3683158
Anmeldenummer
EP20151790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2020
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
10.11.2021
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/50 (2006.01)
Priorität
GB 201900566 15.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  3. 10.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yates, David

Bradford, BD19 6BW, GB

Topfer, Kevin

Bradford, BD19 6BW, GB

DAVIS, Nigel

Nottingham, NG8 6AW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.