KUNSTSTOFFBEHÄLTER MIT VERSTEIFUNGSRIBBEN

Europäisches Patent · EP3683161 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3683161
Anmeldenummer
EP20157495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2014
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
15.01.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B65D 8/08 (2006.01)
B65D 23/10 (2006.01)
B65D 1/02 (2006.01)
Priorität
US 201314141224 26.12.2013
US 201414157400 14.01.2014
Abgezweigt von
EP14875517
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Niagara Bottling, LLC

1440 Bridgegate Drive, Diamond Bar CA 91765, US

Erfinderin/Erfinder

HANAN, Jay Clarke

Glendora, CA91740, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.