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Europäisches Patent · EP3683180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3683180
Anmeldenummer
EP20154022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2016
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
20.11.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 9/08 (2006.01)
Priorität
NL 2014685 21.04.2015
Abgezweigt von
EP16717925
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

TK Home Solutions B.V.

Van Utrechtweg 99, 2921 LN Krimpen aan den IJssel, NL

Erfinderin/Erfinder

van der Heiden, Arnoldus Theodorus

2661JT Bergschenhoek, NL

Varkevisser, Dennis

2725EW Zoetermeer, NL

Boxum, Cornelis

2645 GV Delfgauw, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.