HALTEELEMENT EINES BESCHLAGTEILS EINES TREIBSTANGENBESCHLAGES

Europäisches Patent · EP3683387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3683387
Anmeldenummer
EP19215590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2019
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
27.04.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/00 (2006.01)
E05C 9/22 (2006.01)
Priorität
DE 102019200158 09.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  3. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Aug. Winkhaus GmbH & Co KG

Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG

August-Winkhaus-Strasse 31, 48291 Telgte, DE

Erfinderin/Erfinder

Kushtilov, Boyko

48159 Münster, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.