HYDRAULISCHE ROTATIONSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3683440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3683440
- Anmeldenummer
- EP19864416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2019
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 02.02.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 1/324 (2020.01)F04B 1/2014 (2020.01)F03C 1/40 (2006.01)F03C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018183678 28.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/034985 05.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/066526 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 14.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
- 02.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IWANAJI, Tetsuya
Tokyo 105-6111, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.