HYDRAULISCHE ROTATIONSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3683440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3683440
Anmeldenummer
EP19864416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2019
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
02.02.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 1/324 (2020.01)
F04B 1/2014 (2020.01)
F03C 1/40 (2006.01)
F03C 1/06 (2006.01)
Priorität
JP 2018183678 28.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/034985 05.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/066526 02.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 14.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

  3. 02.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IWANAJI, Tetsuya

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.