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Europäisches Patent · EP3683663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3683663
- Anmeldenummer
- EP18856859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2018
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/038 (2013.01)
- Priorität
- JP 2017178240 15.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/032816 05.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/054243 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYAMOTO, Masayuki
Kazo-shi, Saitama 349-1148, JP
YAMAMOTO, Sadao
Kazo-shi, Saitama 349-1148, JP
HARA, Hideyuki
Kazo-shi, Saitama 349-1148, JP
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