DISPOSITIF D'ARBITRAGE
Europäisches Patent · EP3683686 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3683686
- Anmeldenummer
- EP20150562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2020
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 13/364 (2006.01)
- Priorität
- FR 1900377 16.01.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TABA, Christophe
38130 ECHIROLLES, FR
DENIS, Bruno
38330 SAINT NAZAIRE LES EYMES, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.