DISPOSITIF D'ARBITRAGE

Europäisches Patent · EP3683686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3683686
Anmeldenummer
EP20150562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2020
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
24.02.2021
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 13/364 (2006.01)
Priorität
FR 1900377 16.01.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  3. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TABA, Christophe

38130 ECHIROLLES, FR

DENIS, Bruno

38330 SAINT NAZAIRE LES EYMES, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.