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Europäisches Patent · EP3683885 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3683885
- Anmeldenummer
- EP18872310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2018
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01M 10/08 (2006.01)H01M 50/463 (2021.01)H01M 10/10 (2006.01)H01M 50/466 (2021.01)H01M 50/469 (2021.01)
- Priorität
- JP 2017211358 31.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/037298 05.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/087679 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KYO, Masaaki
Kyoto-shi Kyoto 601-8520, JP
INAGAKI, Satoshi
Kyoto-shi Kyoto 601-8520, JP
WADA, Hidetoshi
Kyoto-shi Kyoto 601-8520, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.