ROTOR UND DYNAMOELEKTRISCHE MASCHINE

Europäisches Patent · EP3683931 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3683931
Anmeldenummer
EP18853939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2018
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
10.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H02K 1/276 (2022.01)
H02K 21/14 (2006.01)
Priorität
JP 2017174264 11.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/033720 11.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/050050 14.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Toshiba

1-1, Shibaura 1-chome, Minato-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

KANO, Masaru

Kawasaki-shi Kanagawa, JP

HISADA, Hideki

Kawasaki-shi Kanagawa, JP

MATSUBARA, Masakatsu

Kawasaki-shi Kanagawa, JP

MATSUOKA, Yusuke

Kawasaki-shi Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.