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Europäisches Patent · EP3684150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3684150
- Anmeldenummer
- EP17925040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2017
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 27.07.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)H01L 23/36 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/032939 12.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/053791 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 27.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIKI, Keiji
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
HANAFUSA, Shota
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.