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Europäisches Patent · EP3684150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3684150
Anmeldenummer
EP17925040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2017
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
27.07.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
H01L 23/36 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/032939 12.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/053791 21.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  2. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  3. 27.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIKI, Keiji

Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP

HANAFUSA, Shota

Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.