KARTUSCHE FÜR EIN AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3684203 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3684203
- Anmeldenummer
- EP18752151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 08.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/485 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- EP 17191636 18.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/071551 08.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/052748 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 11.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2023
- 08.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.