FEDERANORDNUNG MIT TASCHEN
Europäisches Patent · EP3684228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3684228
- Anmeldenummer
- EP18858514
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/04 (2006.01)A47C 27/00 (2006.01)A47C 27/05 (2006.01)A47C 27/06 (2006.01)A47C 7/34 (2006.01)A47C 7/35 (2006.01)
- Priorität
- US 201715709912 20.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/050798 13.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/060202 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICHMOND, Darrell A.
Carthage, MO 64836, US
JEWETT, Jason
Carthage, MO 64836, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.