PATIENTENPOSITIONIERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3684258 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3684258
- Anmeldenummer
- EP18859167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61B 6/04 (2006.01)A61N 5/10 (2006.01)
- Priorität
- AU 2017903847 21.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2018/051008 14.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/056055 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FEAIN, Ilana
Eveleigh, New South Wales 2015, AU
TOWE, Stephen
Lewes BN7 1LE, GB
STRANGEMAN, Mark
Haywards Heath, West Sussex RH16 4PE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.