ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EINEN ROLLSTUHL
Europäisches Patent · EP3684316 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3684316
- Anmeldenummer
- EP18782653
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61G 5/04 (2013.01)
- Priorität
- CH 11642017 21.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/075405 20.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/057799 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 27.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.