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Europäisches Patent · EP3684540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3684540
- Anmeldenummer
- EP18755218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 9/133 (2006.01)B65H 49/32 (2006.01)B65H 59/04 (2006.01)
- Priorität
- FI 20175830 19.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2018/050562 31.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/058018 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUJALA, Tapio
15810 Lahti, FI
KUUTTI, Simo
15810 Lahti, FI
HÄYRINEN, Ismo
15810 Lahti, FI
KUNNAS, Esa
15810 Lahti, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.