MISCHER UND DARAUF BEZOGENES VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3684576 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3684576
- Anmeldenummer
- EP18759742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 09.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B29B 7/74 (2006.01)B29B 7/80 (2006.01)B29B 7/90 (2006.01)
- Priorität
- BE 201705662 19.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/055637 27.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/058190 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
4607 Mortroux - Dalhem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.