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Europäisches Patent · EP3684617 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3684617
Anmeldenummer
EP18778800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2018
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
20.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B41F 31/02 (2006.01)
B41F 33/00 (2006.01)
B41F 9/06 (2006.01)
B41F 9/10 (2006.01)
Priorität
EP 17020434 22.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/025243 21.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/057342 28.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bobst Firenze S.r.l.

Via F.Ili Cervi, 76, 50013 Campi Bisenzio (FI), IT

Erfinderin/Erfinder

D'ANNUNZIO, Federico

50125 Firenze, IT

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