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Europäisches Patent · EP3684654 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3684654
Anmeldenummer
EP19728316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2019
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60R 21/215 (2011.01)
Priorität
DE 102018006704 24.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/000153 17.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/038596 27.02.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RORING, Albert

48599 Gronau-Epe, DE

SCHULZE WEHNINCK, Rembert

82327 Tutzing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.