SATTELBEFESTIGUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3684678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3684678
- Anmeldenummer
- EP18755770
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 22.06.2022
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017121776 20.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/071716 10.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/057390 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 03.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 28.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2022
- 22.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
87471 Durach, DE
93080 Pentling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.