ZUNGENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3684975 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3684975
- Anmeldenummer
- EP18762052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 22.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E01B 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017121729 19.09.2017DE 102017129825 13.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/072955 27.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/057441 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 19.05.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2023
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
99096 Erfurt, DE
99099 Erfurt, DE
99869 Günthersleben-Wechmar, DE
99867 Gotha, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.