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Europäisches Patent · EP3685083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3685083
- Anmeldenummer
- EP18797097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 5/00 (2006.01)E04G 21/18 (2006.01)F16L 23/08 (2006.01)
- Priorität
- PT 2017110289 14.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/057081 14.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/053660 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRAVINHO SANTOS, Bruno Ricardo
3000-125 Coimbra, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.