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Europäisches Patent · EP3685086 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3685086
Anmeldenummer
EP18778786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2018
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
26.10.2022
Schutz endet spätestens
09.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F16L 19/025 (2006.01)
F16L 37/113 (2006.01)
Priorität
US 201715710534 20.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/050274 10.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/060159 28.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  6. 26.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GILBREATH, Donald R.

Castle Rock, Colorado 80109, US

GRAY, Charles C.

Parker, Colorado 80134, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.