LEUCHTE MIT ANSCHLAG
Europäisches Patent · EP3685097 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3685097
- Anmeldenummer
- EP18759060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 06.10.2021
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F21V 1/10 (2006.01)F21V 19/02 (2006.01)F21V 21/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017105754 U 22.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/071886 13.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/057398 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 30.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
32657 Lemgo, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.