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Europäisches Patent · EP3685333 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3685333
Anmeldenummer
EP18783580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2018
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
17.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G06Q 20/22 (2012.01)
G06Q 20/42 (2012.01)
G06Q 20/36 (2012.01)
Priorität
US 201715707571 18.09.2017
US 201762560447 P 19.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/057182 18.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/053694 21.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 29.08.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2025

  5. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.