SYSTEM ZUR ERZEUGUNG EINES SENSORISCHEN STIMULUS
Europäisches Patent · EP3685400 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3685400
- Anmeldenummer
- EP18779579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G16H 50/00 (2018.01)A61B 5/377 (2021.01)
- Priorität
- US 201715707190 18.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/075208 18.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/053285 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 15.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 22.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
75010 Paris, FR
75010 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.