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Europäisches Patent · EP3685411 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3685411
Anmeldenummer
EP18829752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2018
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
11.08.2021
Schutz endet spätestens
05.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01F 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102017223316 20.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/083865 06.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/121048 27.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2024 → 31.12.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 02.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023

  5. 22.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

  6. 11.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WAGNER, Hans Jürgen

8200 Gleisdorf, AT

GANGEL, Jürgen

8160 Weiz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.