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Europäisches Patent · EP3685417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3685417
- Anmeldenummer
- EP19805215
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2019
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 37/76 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018131975 12.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/081159 13.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/120057 18.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 30.03.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- DEHN SE + Co KG, Hans-Dehn-Strasse 1, 92318 Neumarkt / Opf., Deutschland → DEHN SE, Hans-Dehn-Straße 1, 92318 Neumarkt i.d. OPf., Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIERL, Stephan
92318 Neumarkt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.