GETRÄNKESPENDER MIT SELBSTREINIGENDEN KOMPONENTEN
Europäisches Patent · EP3685715 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3685715
- Anmeldenummer
- EP19153510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2019
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 30.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)B29C 45/37 (2006.01)B29C 33/42 (2006.01)B08B 17/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1170 Aubonne
2610 Rodovre, DK
4054 Basel
1010 Lausanne
2200 Kobenhavn N, DK
2100 Kobenhavn O, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.