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Europäisches Patent · EP3686039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3686039
Anmeldenummer
EP20153202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2020
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
02.11.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60G 11/27 (2006.01)
F16K 11/20 (2006.01)
F16K 27/00 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
F16K 27/10 (2006.01)
Priorität
DE 102019101791 24.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  2. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  3. 02.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schlick, Matthias

95100 Selb, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.