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Europäisches Patent · EP3686122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3686122
- Anmeldenummer
- EP18858335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/34 (2006.01)B05B 11/00 (2023.01)B65D 83/00 (2006.01)F04B 9/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017179795 20.09.2017JP 2017231173 30.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/034403 18.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/059163 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUWAHARA, Katsuhito
Tokyo 136-8531, JP
SAKATA, Kota
Tokyo 136-8531, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.