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Europäisches Patent · EP3686122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3686122
Anmeldenummer
EP18858335
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2018
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/34 (2006.01)
B05B 11/00 (2023.01)
B65D 83/00 (2006.01)
F04B 9/14 (2006.01)
Priorität
JP 2017179795 20.09.2017
JP 2017231173 30.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/034403 18.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/059163 28.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUWAHARA, Katsuhito

Tokyo 136-8531, JP

SAKATA, Kota

Tokyo 136-8531, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.