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Europäisches Patent · EP3686363 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3686363
Anmeldenummer
EP20153974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2020
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
27.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
Priorität
NL 2022462 28.01.2019
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Easy Sanitary Solutions B.V.

Nijverheidsstraat 60, 7575 BK Oldenzaal, NL

Erfinderin/Erfinder

Keizers, Jurgen Hendrik Peter Joseph

7575 BK Oldenzaal, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.