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Europäisches Patent · EP3686373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3686373
Anmeldenummer
EP20151163
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2020
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
08.06.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 21/165 (2006.01)
B25F 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 102019102043 28.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 19.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  3. 08.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wegner, Christian

50968 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.