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Europäisches Patent · EP3686383 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3686383
Anmeldenummer
EP20162495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2017
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
19.01.2022
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 53/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016107717 26.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 19.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÖLZL, Josef

5532 Filzmoos, AT

BRUCKBAUER, Günter

5082 Grödig, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.