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Europäisches Patent · EP3686414 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3686414
Anmeldenummer
EP18858258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2018
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
09.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F02D 19/08 (2006.01)
F02M 27/02 (2006.01)
F02M 37/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017181202 21.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/033377 10.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/059015 28.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Power Technology Co., Ltd.

Chayamachi 1-32 Kita Ward, Osaka City, JP

Erfinderin/Erfinder

ASAI, Go

Osaka-shi Osaka 530-8311, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.