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Europäisches Patent · EP3686423 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3686423
Anmeldenummer
EP19153139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2019
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
23.11.2022
Schutz endet spätestens
21.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F03D 1/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 04.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

  5. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  6. 27.01.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2023

  7. 23.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.