FLUIDDRUCKSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3686442 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3686442
- Anmeldenummer
- EP19872241
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2019
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 11/16 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)F15B 11/00 (2006.01)F15B 11/17 (2006.01)F15B 13/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018217347 20.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/030976 06.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/105231 28.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Nobuyoshi
Tokyo 105-61111, JP
KITANI, Toshiyuki
Tokyo 105-61111, JP
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