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Europäisches Patent · EP3686465 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3686465
- Anmeldenummer
- EP20152380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2020
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16K 11/07 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019200940 25.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gold, Theodor
97753 Karlstadt, DE
Beck, Thorsten
97782 Graefendorf, DE
Meyer, Frank
97070 Wuerzburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.