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Europäisches Patent · EP3686710 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3686710
Anmeldenummer
EP20151707
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2020
Veröffentlicht
29.07.2020
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
13.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
G09F 9/30 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
KR 20190008157 22.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro, Giheung-gu, Yongin-si,, Gyeonggi-do 17113, KR

Erfinderin/Erfinder

Ha, Seung Hwa

Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR

Jung, Seung-Ho

Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.